Rechtsberatung*

Die Rechtsberatung ist mit allen, insbesondere den wirtschaftlichen Bereichen des täglichen Lebens eng verbunden.

Unser besonderes Interesse gilt daher der Rechtsberatung in folgenden Bereichen:

1. Wirtschaftsrecht
2. Allgemeines Vertragsrecht
3. Miet- und Pachtrecht
4. Arbeitsrecht


Wirtschaftsrecht

Die Rechtsformenwahl ist für Unternehmen oder auch Existenzgründer eine wichtige Frage, die nicht nur zu Beginn einer unternehmerischen Tätigkeit, sondern auch im weiteren Verlauf von größer wirtschaftlicher Bedeutung sein kann. Insbesondere, wenn sich unterschiedliche Personen oder Unternehmen zusammenschließen. Als Unternehmensform kommen in Betracht: Einzelunternehmen, Gesellschaft Bürgerlichen Rechts, OHG, KG, Partnerschaftsgesellschaft, GmbH, Ltd., AG, GmbH & Co. KG, Ltd. & Co. KG, KG a. A, Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung, etc.

Die Unternehmensnachfolge sollte stets frühzeitig geregelt und eingeleitet werden. Auch hier kann die Wahl der Rechtsform, in der das Unternehmen zum Beispiel für eine gewisse Zeit von Übernehmer und Übergeber gleichzeitig fortgeführt wird, von entscheidender Bedeutung sein. Steuerrechtlich sollte die Übertragung ebenfalls ausgiebig durchdacht werden. Nicht zuletzt kann eine geregelte und langläufig geplante Übergabe über den Fortbestand des Unternehmens entscheiden.

Die Umwandlung eines Unternehmens in eine andere Rechtsform ist nicht nur eine juristische Gestaltungsvariante, sondern eröffnet auch aus steuerlicher Sicht Erleichterungen, die den Fortbestand des Unternehmens sichern sollen.


Allgemeines Vertragsrecht

Bei der Gründung von Kapitalgesellschaften ist die Abfassung eines Gesellschaftsvertrages sowie dessen notarielle Beurkundung gesetzlich vorgeschrieben und daher unerlässlich. Die Gründung von Personengesellschaften, der Abschluss von Arbeitsverhältnissen oder anderen vertraglichen Verhältnissen ist mit einigen Ausnahmen formfrei. Dennoch ist die schriftliche Abfassung von Verträgen sinnvoll, auch wenn dies gesetzlich nicht vorgeschrieben ist, da die Schriftlichkeit Rechtssicherheit und Rechtsklarheit schafft und die Vertragsparteien vor Übereilung bei dem Vertragsabschluss schützt.


Miet- und Pachtrecht

Miet- und Pachtverträge bedürfen zwar der Schriftform nicht, jedoch steckt gerade in diesen vertraglichen Beziehungen, die für lange Zeiträume geschlossen werden viel Streitpotential, weshalb wir stets zur schriftlichen Abfassung dieser Vereinbarungen raten. Bei der Vermietung zwischen nahen Angehörigen setzt das Steuerrecht entgegen dem Zivilrecht sogar die Schriftlichkeit des Vertrages voraus, damit er als steuerlich wirksam anerkannt wird.


Arbeitsrecht

Das Nachweisgesetz ist eine der oben beschriebenen Ausnahmen. Es regelt die Pflicht des Arbeitgebers zur Unterrichtung des Arbeitnehmers über die für seinen Arbeitsvertrag oder sein Arbeitsverhältnis geltenden Bedingungen. Nach § 2 NachwG ist in 10 Nummern aufgezählt, welche Bestimmungen in den Arbeitsvertrag aufgenommen werden müssen. Nur wenige Arbeitsverträge sind vom NachwG ausgenommen. Gleichwohl sind alle Arbeitsverträge auch fernerhin ohne Rücksicht auf die Einhaltung des NachwG wirksam. Seine Verletzung kann zu Schadensersatzansprüchen führen (vgl. dazu Hold, NWB F. 26 S. 2639). Seit dem 01.05.2000 besteht gemäß § 623 BGB auch ein Schriftformerfordernis für die Kündigung von Arbeitsverhältnissen, so dass eine mündliche Kündigung allein nicht mehr ausreicht.


* Rechtsberatung erfolgt nur durch Rechtsanwalt Ingo Krüger und Rechtsanwältin Francesca Ruggieri.